Omnes cuiuscumque maioris vel minoris administrationis universae nostrae rei publicae iudices monemus, ut nullum rescriptum, nullam pragmaticam sanctionem, nullam sacram adnotationem, quae generali iuri vel utilitati publicae adversa esse videatur, in disceptatione cuiuslibet litigii patiantur proferri, sed generales sacras constitutiones modis omnibus non dubitent observandas.
von eliana.n am 13.01.2023
Wir warnen alle Richter jeder größeren oder kleineren Verwaltungsebene unserer gesamten Republik, dass sie keine Reskripte, keine pragmatischen Sanktionen, keine heiligen Anmerkungen, die dem allgemeinen Recht oder dem öffentlichen Nutzen entgegenzustehen scheinen, in der Verhandlung irgendeines Rechtsstreits zulassen sollen, sondern sie sollen nicht zweifeln, dass allgemeine heilige Verfassungen in allen Aspekten zu beachten sind.
von iain.t am 08.07.2016
Hiermit weisen wir alle Richter in unserer Regierung, unabhängig von ihrer Positions- oder Rangstufe, an, in keinem Rechtsverfahren eine kaiserliche Verfügung, Exekutivorder oder amtliche Mitteilung zu akzeptieren, die im Widerspruch zum allgemeinen Recht oder dem öffentlichen Wohl zu stehen scheint. Stattdessen sollen sie stets die allgemeinen verfassungsmäßigen Gesetze ohne Zögern befolgen und aufrechterhalten.